EU-Geld fließt auch nach Deutschland

Subventionen

Bereits seit 1960 werden vor allem strukturschwache Regionen in den Mitgliedsländern finanziell gefördert. Einen weiteren Schub bekommen diese Regionen durch den 1975 ins Leben gerufenen Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EREF), der zukunftsträchtige Projekte in ganz Deutschland fördert.

Zur Gewährung von Fördermitteln sind drei Kriterien maßgeblich. So werden gezielt Regionen unterstützt, deren Bruttoinlandsprodukt pro Kopf weniger als 75 Prozent des EU-Durchschnitts beträgt. Vor allem die neuen Bundesländer im Osten haben davon seit der Wiedervereinigung massiv profitiert. Mittlerweile wird diese Förderung jedoch nach und nach zurückgefahren. Ursache sind die neuen Mitgliedsländer, deren Wirtschaftskraft unter denen in Deutschlands Osten liegt.

Ein zweiter Aspekt sind Maßnahmen, mit denen regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung gestärkt werden sollen. Sie werden auch Regionen gewährt, die wirtschaftlich leistungsfähiger sind. Außerdem wird die europäische transnationale Zusammenarbeit unterstützt. Grenzüberschreitende wirtschaftliche und soziale Projekte können hier Geld aus dem EFRE-Topf bekommen.

Mit Hilfen zur Strukturförderung in Höhe von 26 Milliarden Euro zwischen 2007 und 2013 ist Deutschland das viertgrößte Empfängerland innerhalb der Solidargemeinschaft EU. Beispiele für geförderte Maßnahmen sind die Ansiedlung von Firmen, neue Forschungszentren, Tourismus- und Umweltschutzprojekte, ländliche Entwicklung, bessere Bahnlinien und Schulen sowie die Renovierung von Schulen und Kindergärten.

Grundsätzlich gilt das Prinzip der Kofinanzierung. Das bedeutet, dass die Gelder der EU mit Mitteln von Bund, Ländern, Kommunen oder sonstigen öffentlichen Trägern gegenzufinanzieren sind. Insgesamt 347 Milliarden Euro investiert die EU zwischen 2007 und 2013 auf diese Weise in die Regionen Europas.

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