Die USA, dein "Freund" und Späher

Kommentar zum Überwachungsskandal

Mit Geheimdiensten ist das so eine Sache. Sie heißen nicht umsonst so. Niemand soll erfahren, was sie machen. Doch jetzt gewährte uns Edward Snowden völlig unverhofft einen kleinen Einblick. Aus welchen Motiven auch immer der Ex-Geheimdienstmitarbeiter es tat, mit seinen Enthüllungen hat in den USA offenbar niemand gerechnet. Ihm ist es zu verdanken, dass wir überhaupt von den Ausspähungen der NSA erfahren haben.

Sie lassen tief blicken, was wir schon immer irgendwie ahnten: Systematisch werden wir selbst von „befreundeten“ Staaten ausspioniert. Deutschland gilt dabei als das meistausgespähte Land in Europa. Was für viele Privatleute vielleicht unproblematisch ist, lässt Politik und Wirtschaft aufhorchen und erschaudern. Welche sensiblen Daten haben die Amerikaner abgegriffen? Von welchen Betriebsgeheimnissen haben sie möglicherweise Kenntnis erlangt? Und vor allem: Wie haben sie die Informationen verwendet?

Herkömmliche Wirtschaftsspionage wirkt gegen die Aktionen der USA geradezu wie ein Kindergeburtstag. Beispiel Luftfahrtindustrie: Der europäische Flugzeughersteller Airbus kämpft erbittert gegen den amerikanischen Rivalen Boeing um die Vorherrschaft in der Luft. Durch gezielte Information könnten sich die Machtverhältnisse entscheidend und nachhaltig ändern. Auf europäischer Seite wäre der wirtschaftliche Schaden enorm. Zig Milliarden Euro und zehntausende Arbeitsplätze stünden auf dem Spiel.

Die Frage ist nun, welche Konsequenzen Europa aus dem Skandal zieht. Die EU hat bereits damit gedroht, die gerade erst gestarteten auf Eis zu legen. Das ist auch das einzige diplomatische Schwert, mit dem die europäische Gemeinschaft im Moment Druck machen kann, denn die Amerikaner brauchen das Abkommen vermutlich dringender als wir Europäer. Die USA sind nicht allmächtig, auch wenn sie gerne so tun.

Tobias Kempkes

 

Mit Geheimdiensten ist das so eine Sache. Sie heißen nicht umsonst so. Niemand soll erfahren, was sie machen. Doch jetzt gewährte uns Edward Snowden völlig unverhofft einen kleinen Einblick. Aus welchen Motiven auch immer der Ex-Geheimdienstmitarbeiter es tat, mit seinen Enthüllungen hat in den USA offenbar niemand gerechnet. Ihm ist es zu verdanken, dass wir überhaupt von den Ausspähungen der NSA erfahren haben.

Sie lassen tief blicken, was wir schon immer irgendwie ahnten: Systematisch werden wir selbst von „befreundeten“ Staaten ausspioniert. Deutschland gilt dabei als das meistausgespähte Land in Europa. Was für viele Privatleute vielleicht unproblematisch ist, lässt Politik und Wirtschaft aufhorchen und erschaudern. Welche sensiblen Daten haben die Amerikaner abgegriffen? Von welchen Betriebsgeheimnissen haben sie möglicherweise Kenntnis erlangt? Und vor allem: Wie haben sie die Informationen verwendet?

Herkömmliche Wirtschaftsspionage wirkt gegen die Aktionen der USA geradezu wie ein Kindergeburtstag. Beispiel Luftfahrtindustrie: Der europäische Flugzeughersteller Airbus kämpft erbittert gegen den amerikanischen Rivalen Boeing um die Vorherrschaft in der Luft. Durch gezielte Information könnten sich die Machtverhältnisse entscheidend und nachhaltig ändern. Auf europäischer Seite wäre der wirtschaftliche Schaden enorm. Zig Milliarden Euro und zehntausende Arbeitsplätze stünden auf dem Spiel.

Die Frage ist nun, welche Konsequenzen Europa aus dem Skandal zieht. Die EU hat bereits damit gedroht, die gerade erst gestarteten Verhandlungen über ein transatlantisches Freihandelsabkommen auf Eis zu legen. Das ist auch das einzige diplomatische Schwert, mit dem die europäische Gemeinschaft im Moment Druck machen kann, denn die Amerikaner brauchen das Abkommen vermutlich dringender als wir Europäer. Die USA sind nicht allmächtig, auch wenn sie gerne so tun.

Tobias Kempkes

 

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