Wirtschaft leidet unter Stau beim Straßenbau

Marode Verkehrsinfrastruktur

Wenn auf deutschen Straßen nichts mehr geht, dann brummt die Wirtschaft. Was sich paradox anhört, ist laut einer Studie einfach zu erklären: Demnach besteht ein indirekter Zusammenhang zwischen Wirtschaftswachstum und Staus. Die sind nämlich ein Indiz dafür, dass Menschen Arbeit haben, Unternehmen ihre Produkte versenden und Verbraucher ihr Geld ausgeben. Doch lange geht diese Rechnung wohl nicht mehr auf, denn die Wirtschaft leidet bereits unter der Stau-Ursache Nummer 1: der mangelhaften Verkehrsinfrastruktur. Grund: Der Staat verschleppt seit Jahren dringend notwendige Investitionen.

Weil die Verkehrsmenge auf deutschen Straßen in den vergangenen 20 Jahren kräftig zugenommen hat, kommt es zu immer mehr Staus. Für das Jahr 2012 meldete der ADAC allein auf deutschen Autobahnen insgesamt 285.000 Staus mit einer Gesamtlänge von 595.000 Kilometern, was ungefähr dem 15-fachen Erdumfang entspricht. Hinzu kommen die Fahrzeugkolonnen im Stadtverkehr. Neben Unfällen und Baustellen ist vor allem die marode und überlastete Infrastruktur die Ursache für die wachsende Zahl von Verkehrsbehinderungen.

Die Wirtschaft – vor allem die Logistikbranche - schlägt Alarm, denn immer mehr Lieferungen verzögern sich und Pendler kommen zu spät zur Arbeit. Schließlich laufen in Deutschland etwa 70 Prozent des Güterverkehrs und mehr als 80 Prozent des Personenverkehrs über die Straße. Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs rückte Deutschland vom Rand in das Herz Europas und wurde zur Logistikdrehscheibe für den ganzen Kontinent. Nach Angaben des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) wuchs dadurch der LKW-Verkehr um mehr als 75 Prozent. Zum Vergleich: Die Belastung der Straßen durch einen LKW mit 40 Tonnen Achslast ist etwa 60.000-mal größer als durch einen PKW, so das Bundesverkehrsministerium.

Investitionsrückstände in Höhe von 31 Milliarden Euro seit 2000

Gleichzeitig investiert der Bund aber nur rund 5 Milliarden Euro pro Jahr in den Ausbau und Erhalt der Bundesfernstraßen. Diese Summe reicht laut einer IW-Studie weder aus, um vorhandene Schäden zu reparieren, noch um neue Straßen zu bauen. Allein um den heutigen Zustand des Verkehrsnetzes zu erhalten, wären nach Schätzung des Instituts der deutschen Wirtschaft mehr als 8,5 Milliarden Euro jährlich nötig – Tendenz steigend, da die Baukosten rasant zunehmen.

Rechnet man die seit 2000 aufgelaufenen Investitionsrückstände noch hinzu, kommt man sogar auf 13 Milliarden Euro jährlich. Zusammengerechnet fehlen so für den Straßenbau nach IW-Schätzung insgesamt 31 Milliarden Euro. Dabei nimmt der Bund genug Geld über Steuern und Abgaben der Autofahrer ein, um die nötigen Investitionen zu stemmen. Allein 2010 waren es 46,5 Milliarden Euro (Mineralölsteuer: 33,5 Milliarden Euro; KFZ-Steuer: 8,2 Milliarden Euro; LKW-Maut: 4,9 Milliarden Euro).

Nur die LKW-Maut-Mittel fließen zurück in den Straßenbau

Im Fernstraßenetat landet aber rein rechnerisch nur die LKW-Maut, von den Steuern dagegen bleibt kaum etwas für die Straße übrig, obwohl ein Teil der Mineralölsteuer eigentlich dafür vorgesehen ist. Ernüchternd ist zudem, dass die Einführung der Maut keineswegs zu mehr Investitionen geführt hat. Die Politik hat die zusätzlichen Mittel einfach an anderer Stelle gekürzt.

Das Ergebnis dieser Sparpolitik sind folgende Probleme:

Problem 1: Zu wenige Fahrspuren: Während die Nutzung des Straßennetzes zugenommen hat, ist der Ausbau weit zurückgeblieben. Das gilt vor allem für die Bundesfernstraßen. Zwar ist das Autobahnnetz laut IW seit 1991 um 1.800 Kilometer gewachsen, zuletzt kam der Autobahnbau allerdings praktisch zum Erliegen. Im Jahr 2011 wurden gerade mal 6 Kilometer Autobahn neu gebaut.
Problem 2: Überall Risse, Schlaglöcher und zentimetertiefe Spurrillen: Fast 10.000 Kilometer der Bundesfernstraßen gelten als dringend sanierungsbedürftig. Bei 9 Prozent der Autobahnen und 21 Prozent der Bundesstraßen müsste den Angaben des IW zufolge eigentlich sofort ein Bautrupp anrücken. Vor allem die Hauptrouten des LKW-Verkehrs auf den Wegen von und zu den Seehäfen Hamburg, Rotterdam und Antwerpen sind betroffen. Besonders schlimm ist die Verkehrslage auch in und um die inoffizielle Stau-Hauptstadt Köln*.
Problem 3: Erste Brückensperrungen:Der Substanzverlust geht schon so weit, dass erste wichtige Brücken als irreparabel gelten. Die Sperrung der Leverkusener Rheinbrücke auf der A1 für schwere LKW (Dezember 2012 bis März 2013) ist nur die Spitze des Eisbergs. Viele der knapp 39.000 Brücken des deutschen Fernstraßennetzes sind in einem schlechten Zustand – von vielen bröckelt der Beton.
Problem 4: Absteigender Logistikstandort: Für Exportnationen wie Deutschland, die stark auf den internationalen Handel setzen, sind leistungsfähige Logistiknetze unverzichtbar. Wer auf diesem Gebiet die Nase vorn hat, das zeigt der von der Weltbank regelmäßig erstellte Logistics Performance Index (LPI). Wie sich aus dem Urteil von mehr als 1.000 Praktikern aus der Transportbranche ergibt, steht Deutschland nicht mehr so glänzend da wie in früheren Jahren. Im Jahr 2010 kürte die Weltbank die Bundesrepublik noch zum besten Logistikstandort, in der aktuellen Rangliste für das 2012 erreicht Deutschland nur noch Platz 4 im globalen Vergleich der Logistikstandorte – hinter Singapur, Hongkong und Finnland.

*) Europäische Stau-Schau

So viele Stunden verlor ein Pendler 2012 laut „TomTom Congestion Index“ auf dem Weg zur Arbeitsstelle, für den er bei freier Fahrt 30 Minuten benötigen würde. Wirtschaftsforum.de zeigt 10 ausgewählte Beispiele aus Europa, darunter auch Deutschlands inoffizielle Stau-Hauptstadt Köln:

Warschau: 106
Rom: 94
Stockholm: 89
Köln: 76
London: 74
Hamburg: 71
München: 67
Ruhrgebiet West: 55
Ruhrgebiet Ost: 50
Madrid: 16